23. Februar 2017 Heidrun Bluhm/Pressemeldungen

DIE LINKE unterstützt Volksinitiative gegen Kinder- und Jugendarmut

Zum Start der Volksinitiative „Kinder- und Jugendarmut wirksam begegnen – chancengleiche Entwicklung für alle“ durch das Netzwerk gegen Kinderarmut in Mecklenburg-Vorpommern erklärt Heidrun Bluhm, Landesvorsitzende der LINKEN in Mecklenburg-Vorpommern: Im Koalitionsvertrag von SPD und CDU wird das Problem der Kinderarmut in Mecklenburg-Vorpommern... Mehr...

 
23. Februar 2017 Bundestagsfraktion/Dr. Dietmar Bartsch/Pressemeldungen

Endlich entschlossen in die Zukunft investieren

„Der 2016 erzielte Haushaltsüberschuss ist kein Anlass zum Jubeln und zugleich trügerisch, denn er basiert auf der Weigerung von Bundesfinanzminister Schäuble (CDU), das Land zukunftsfest und gerechter zu machen. Sein Diktum ‚Schwarze Null‘ geht zulasten von Zukunftsinvestitionen, damit zulasten von Kindern, Erwerbslosen, Arbeitnehmerinnen und... Mehr...

 
23. Februar 2017 Pressemeldungen/Simone Oldenburg

Mehr Engagement für Arbeitslose – Arbeitsmarktprogramm vorlegen

Zu den heute von Ministerpräsident Erwin Sellering vorgestellten Schwerpunkten der Arbeitsmarktpolitik des Landes im Verbund mit der Bundesagentur für Arbeit und den Jobcentern erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg:  „Der Neuigkeitswert des heute Verkündeten geht gegen null. Wie oft haben wir von Ministerpräsident Erwin... Mehr...

 
23. Februar 2017 Peter Ritter/Pressemeldungen

Posse um Vertreter des Vorpommern-Staatssekretärs endlich beenden

Zur aktuellen Debatte um den Vertreter des Parlamentarischen Vorpommern-Staatssekretärs, Bernd Schubert, erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter: „Die Presseberichte zu den Aktivitäten und Aufgaben des Vorpommern-Staatssekretärs und seines Vertreters werden immer absurder. Hieß es vergangene Woche noch, dass sich der... Mehr...

 
23. Februar 2017 Jacqueline Bernhardt/Pressemeldungen/Simone Oldenburg

Kinder- und Jugendarmut bekämpfen – Volksinitiative unterstützen

Zur heutigen Vorstellung der Volksinitiative „Kinder- und Jugendarmut wirksam begegnen – chancengleiche Entwicklung für alle“ durch das Netzwerk gegen Kinderarmut in M-V erklären die Vorsitzende der Linksfraktion, Simone Oldenburg, und die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin, Jacqueline Bernhardt, beide Erstunterzeichnerinnen der... Mehr...

 
22. Februar 2017 Peter Ritter/Pressemeldungen

Wenn AfD tatsächlich an Aufklärung interessiert ist, soll sie mitarbeiten

Der Parlamentarische Geschäftsführer (PGF) der Linksfraktion, Peter Ritter, nimmt das Gesprächsangebot des PGF der AfD-Fraktion, Dr. Matthias Manthei, über die Einrichtung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zum NSU-Komplex mit einem müden Lächeln zur Kenntnis.  „AfD-Fraktionschef Holm hat bereits Anfang November... Mehr...

 
22. Februar 2017 Pressemeldungen/Simone Oldenburg

Anhörung zum Schulgesetz bekräftigt Kritik der Linksfraktion

Zur heutigen Anhörung im Bildungsausschuss zur Änderung des Schulgesetzes erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg:  „Das hat es noch nie gegeben: Alle Anzuhörenden, darunter der Städte- und Gemeindetag, der Landesschülerrat und die Volksinitiative ‚Kostenfreie Schülerbeförderung‘, lehnen... Mehr...

 
22. Februar 2017 Dr. Mignon Schwenke/Pressemeldungen

Mitarbeiter von Straßenbauverwaltungen nicht schlechter stellen

Der Hauptpersonalrat beim Energieministerium hat sich im Zusammenhang mit der geplanten Gründung einer Autobahngesellschaft an die Mitglieder des Energieausschusses des Landtages gewandt. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke: „Der Bund will damit die seit Jahrzehnten bewährte Aufgabenübertragung... Mehr...

 
22. Februar 2017 Jacqueline Bernhardt/Pressemeldungen

Enquetekommission „Jung sein in M-V“ ist unerlässlich

Zur heutigen Befassung mit dem Antrag der Beteiligungswerkstatt des Schweriner Jugendrings auf Einsetzung einer Enquete-Kommission „Jung sein in M-V“ im Sozialausschuss erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt: „Das Statistische Landesamt prognostiziert, dass die Zahl der jungen... Mehr...

 
22. Februar 2017 Karen Larisch/Pressemeldungen

Integration ist mehr als ein Dach über dem Kopf und Grundsicherung

Aus Sicht der Linksfraktion muss das Integrationskonzept des Landes dringend überarbeitet werden. „Das Konzept in seiner jetzigen Form gibt es bereits seit über zehn Jahren, angesichts der Entwicklungen muss geschaut werden, wo es Korrektur- und Ergänzungsbedarf gibt“, erklärte die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Karen Larisch,... Mehr...

 

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