20. November 2017 Landesvorsitzende/Pressemeldungen/Torsten Koplin/Wenke Brüdgam

Zeit für klaren Kurs

Zum Scheitern der Sondierung für eine Regierungsbildung im Bund erklären die Landesvorsitzenden der LINKEN in Mecklenburg-Vorpommern, Wenke Brüdgam und Torsten Koplin: Das Scheitern der Sondierungsgespräche auf Bundesebene hat wenig mit persönlicher Unverträglichkeit zu tun. Wechselseitige Schuldzuweisungen lenken nur ab. Tatsächlich ist das... Mehr...

 
17. November 2017 Peter Ritter/Pressemeldungen

Wenn Kennzeichnungspflicht der Polizei, dann am Parlament vorbei?

Zur Antwort der Landesregierung auf seine Kleine Anfrage „Kennzeichnung in geschlossenen Einheiten“ (Drs. 7/1178) erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter:  „Offenbar befindet sich die Landesregierung schon seit langem im Winterschlaf. Obwohl im Koalitionsvertrag vereinbart, die Kennzeichnung von Polizeibeamtinnen... Mehr...

 
17. November 2017 Pressemeldungen/Simone Oldenburg

Nur die Hälfte der in M-V ausbildeten Lehrkräfte gehen hier in den Dienst

Zur Antwort der Landesregierung auf ihre Kleine Anfrage „Einstellung von Lehrkräften im Schuljahr 2017/2018“ (Drs. 7/1100) erklärt die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Simone Oldenburg:  „Lediglich etwa die Hälfe der Lehrkräfte, die ihr Referendariat in M-V absolvieren, nehmen auch ihren Schuldienst hier im... Mehr...

 
16. November 2017 Peter Ritter/Pressemeldungen

Minderjährige dürfen nicht als Informanten eingesetzt werden

Zur Ablehnung des Antrags „Einsatz von Minderjährigen als Informanten im Rahmen der Strafverfolgung beenden“ erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter:  „Nach wie vor weigern sich die Koalitionsfraktionen, den Einsatz von minderjährigen Kindern in M-V als Informanten definitiv und unmissverständlich auszuschließen.... Mehr...

 
16. November 2017 Pressemeldungen/Torsten Koplin

Psychiatrische Versorgung: Vorausschauend und bedarfsorientiert planen!

Zur Aussprache „Überbelegung, Personalnot und damit verbundene Probleme in der Patientenversorgung, der Sicherheit und Hygiene im Zentrum für Nervenheilkunde der Universitätsmedizin Rostock, Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie, Bereich Akutstationen“ heute im Landtag erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten... Mehr...

 
16. November 2017 Dr. Mignon Schwenke/Pressemeldungen

Auch Deutschland muss aus der Kohle raus!

Die umwelt- und energiepolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke, fordert anlässlich der Vorstellung der „Anti-Kohle-Allianz“ im Rahmen der UN-Klimakonferenz in Bonn, dass sich auch Deutschland zu einem raschen Kohleausstieg bekennt.  „Es ist schon erstaunlich: Länder wie Frankreich, Großbritannien, Italien und andere... Mehr...

 
16. November 2017 Henning Foerster/Pressemeldungen

Bei SPD und CDU spielt maritime Industrie weiterhin nur zweite Geige

Zur Ablehnung des Antrags „Entwicklungschancen nutzen - maritime Industrie unterstützen“ erklärt der wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Sprecher der Linksfraktion, Henning Foerster:  „Qualifizierung, Innovationen und Technologieführerschaft – das sind einige Themen, die seit zig Jahren ohne nennenswerte Fortschritte diskutiert werden.... Mehr...

 
16. November 2017 Jeannine Rösler/Pressemeldungen

Es hat Zoom gemacht – die Ehrenamtskarte kommt!

Zum Antrag der Fraktionen von CDU und SPD „Zivilgesellschaftliches Engagement belohnen – Ehrenamtsstruktur in M-V stärken“ sowie zum Antrag der Linksfraktion „Einführung einer landesweiten Ehrenamtskarte“ erklärt die Abgeordnete der Linksfraktion, Jeannine Rösler:  „Die Einführung einer landesweiten Ehrenamtskarte wird auch von meiner... Mehr...

 
16. November 2017 Peter Ritter/Pressemeldungen

Sag mir, wer Deine Freunde sind, und ich sage dir, wes Geistes Kind du bist

Zum Werben des Abgeordneten der AfD-Fraktion, Ralph Weber, für eine „Richtungskorrektur“ der sogenannten Alternative für Deutschland erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, Peter Ritter:  „Der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion wirbt um eine ‚Richtungskorrektur‘ seiner Partei und heißt Pegida,... Mehr...

 
15. November 2017 Henning Foerster/Pressemeldungen

Hartz-IV-Sanktionsapparat ist menschenunwürdig, teuer und überflüssig

Zur Ablehnung des Antrags der Linksfraktion „Jobcenter und Sozialgerichte entlasten – Hartz-IV-Sanktionen abschaffen“ erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Linksfraktion Henning Foerster:  „Es gibt viele Gründe, die Sanktionsregelungen bei Hartz IV abzuschaffen. So stellt sich nicht nur die Frage, was sie bezwecken sollen. Auch die... Mehr...

 

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