CDU-Abgeordneter Peter Tauber nennt Fraktion DIE LINKE im Bundestag "rot lackierte Faschisten"
Berlin, den 19.03.2010 - Für den Zwischenruf "Ihr seid doch alle rot lackierte Faschisten" an die Adresse der Fraktion DIE LINKE im Bundestag erhielt der CDU-Bundestagsabgeordnete Peter Tauber in der Haushaltsdebatte am Donnerstagabend eine Rüge von der Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt. Steffen Bockhahn hatte in seiner Rede gerade die Notwendigkeit einer gezielten Bekämpfung des Rechtsextremismus unterstrichen.
Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt begründete die Rüge mit dem Hinwies darauf, "dass Vergleiche mit dem Nationalsozialismus hier im Hause nichts zu suchen haben".
Steffen Bockhahn: "Ich sehe mich leider in der Vermutung bestätigt, dass es in Teilen der CDU ein mangelndes Problembewusstsein im Umgang mit dem Rechtsextremismus gibt."