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DIE LINKE
Ein bißchen Frieden
Während Ministerpräsident Sellering in regelmäßigen Abständen die deutsche Beteiligung am Afghanistan-Krieg kritisiert, ist die Nutzung des Flugplatzes Neubrandenburg-Trollenhagen für Frachtflüge der Bundeswehr nach Afghanistan... mehr
Rostock: Straßenname Ilja Ehrenburg soll bleiben!
Die Junge Union fordert die Umbenennung der Ilja-Ehrenburg-Straße in Rostock. CDU-Politiker Eckhardt Rehberg unterstützt diese Forderung und meint, der sowjetische Schriftsteller und Publizist habe durch seine Gedichte dazu... mehr
Parteitag in Verbindung mit Basiskonferenz am 27.11.2010
Kay Spieß, Landesgeschäftsführer der LINKEN in Mecklenburg-Vorpommern, erklärt: mehr
Gerichtsurteil kriminalisiert DIE LINKE
Das Bundesverwaltungsgericht billigt die Überwachung Linker Abgeordneten durch den Verfassungsschutz. Steffen Bockhahn, Landesvorsitzender der Linken in Mecklenburg-Vorpommern, äußert sich kritisch und enttäuscht über das... mehr
Fehmarn-Belt-Brücke ist unsinnig
Kay Spieß, Landesgeschäftsführer der LINKEN in Mecklenburg-Vorpommern, erklärt zur Infotour „Nein zur Fehmarn-Belt-Brücke“ der LINKSFRAKTION mehr
Soldaten im Unterricht? Nein danke!
Bildungsminister Henry Tesch (CDU) wird mit der Bundeswehr eine Vereinbarung unterzeichnen, die es Jugendoffizieren erlaubt, in Schulen über Krieg und Kampfeinsätze zu sprechen. mehr
Schwarz-gelb zeigt engagierten, sozial benachteiligten Studierenden die kalte Schulter
Im Bundesrat wurde heute mit der noch vorhandenen Mehrheit aus CDU, CSU und FDP eine Erhöhung des BAföG zum Wintersemester abgelehnt. Lediglich zwei Prozent mehr sollten die Bezieherinnen und Bezieher dieses Ausbildungsdarlehens... mehr
Diese Sparpolitik bedeutet soziale Spaltung schon ab der Geburt
„Die Sparmaßnahmen der Bundesministerin Kristina Schröder im Bereich Familie, Senioren, Frauen und Jugend verschärfen die soziale Spaltung in unserer Gesellschaft.“ kommentierte Steffen Bockhahn, Bundestagsabgeordneter und... mehr
Gesundheitspolitik für Bestverdienende und Arbeitgeber
"Schwarz-Gelb macht Politik für Bestverdienende und Arbeitgeber, gegen Gering- und Normalverdienende und gesetzlich Versicherte. CDU/CSU und FDP haben heute die Kopfpauschale ins Versicherungssystem eingeführt", kommentiert... mehr
Wohngeldkürzung ist sozialpolitischer Kahlschlag
Als "sozialpolitischen Kahlschlag" bezeichnet die wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Heidrun Bluhm, die von der Bundesregierung geplante Kürzung des Wohngelds um fast 40 Prozent. mehr